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Kleingartenbeirat, Sitzung vom 24.05.2018
Veröffentlicht von Toni (toni) am Jul 31 2018
Blog >> Kleingartenbeirat
Ort: KGV Sellerhausen, 04315 Leipzig
 
anwesend:
Konrad Riedel, CDU,
Claus Müller, SPD,
Karin Haberkern, Amt für Stadtgrün Leipzig (ASG),
René Heinicke, ASG,
Rainer Proksch, Stadtverband (SV),
Robby Müller, SV,
Ralf-Dirk Eckardt, Kreisverband (KV),
Dieter Haberkorn, KV,
drei weitere, nicht namentlich bekannte Personen.
Als Zuschauer leistete uns Saskia Jagemann von der Garten-Partei Sachsen Gesellschaft.
 
Tagesordnung (die meist organisatorischen Punkte 1 bis 3 wurden nicht/kaum angesprochen):
4. Vorlagen Maßnahmen Kleingartenförderung
5. Informationen der Verwaltung
5.1 Vernässte Kleingärten
5.2 Wettbewerb naturnaher Kleingarten 2018
6. Sonstiges
 
TOP 4: Vorlagen Maßnahmen Kleingartenförderung
 
Müller (SV): die Maßnahmen bzw. die gestellten Anträge seien mit dem SV abgesprochen; die kriminaltechnische Prävention sollte gesondert behandelt werden.
 
Müller (SPD) vermisst einen Förderantrag für die Kleingartenwanderung. Müller (SV) antwortet, dass der SV dieses Jahr keinen Antrag gestellt habe.
 
Der Stadtratsbeschluss wird für den 20. Juni 2018 erwartet.
 
Anm. d. Verf.:
Während die Förderanträge im Jahr 2017 (s. Sitzung des Kleingartenbeirats vom 15.02.2017) noch in der öffentlichen Sitzung des Kleingartenbeirats besprochen und zumindest überblicksmäßig vorgestellt wurden, erfolgte dies in der heutigen Sitzung überhaupt nicht. Für den Berichterstatter entsteht der Eindruck, dass dies bereits vor der eigentlichen Sitzung und damit unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgte. Gepaart mit der Tatsache, dass es keine nicht-öffentlichen Teile der Beiratssitzungen mehr gibt, seit wir nach der entsprechenden Rechtsgrundlage beim ASG (gleichzeitig Geschäftsstelle des Kleingartenbeirats) angefragt haben, entsteht unserer Meinung nach ein bemerkenswertes Gesamtbild bezüglich der Sitzungen des Kleingartenbeirats. Soll die Öffentlichkeit gemieden werden?
 
TOP 5: Informationen der Verwaltung
 
5.1 Vernässte Kleingärten
Haberkern berichtet: keine Neuigkeiten aus Mockau-Mitte, Teilbereich der Fläche des Vereins in Sellerhausen sind als Retentionsflächen vorgesehen, die Verhandlungen sind fortgeschritten und der Verein derzeit mit betroffenen Pächtern im Gespräch
 
5.2 Wettbewerb Naturnaher Kleingarten
Es gibt 20 Bewerbungen.
Die Jury setzt sich aus Vertretern der beiden Kleingartenverbände sowie von Umweltverbänden zusammen. Die Auszeichnung erfolgt zum Tag des Gartens. Der Wettbewerb würde wahrgenommen werden, es gäbe einige Presseanfragen.
 
TOP 6: Sonstiges
 
KGV "Volksgesundung"
Der SV wirft ein, dass die Kleingartenkonzeption einen Parkplatz im Kleingartenpark Rosenthal vorsehen würde, der aber nur über einen sehr schlechten Weg erreichbar sei. Für den Berichterstatter erscheint es erneut so, dass der Stadtverband darauf abzielt, die Stadt in die Pflicht zu nehmen.
 
Haberkern liest in der Konzeption lediglich eine Bedarfsanzeige für einen Parkplatz.
 
Der SV sieht keine Möglichkeit, den privaten Eigentümer zur Schaffung oder Erhaltung einer Zuwegung zur KGA zu verpflichten. Müller (SV) schlägt deshalb einen Flächenankauf durch die Stadt Leipzig im Rahmen der Kleingartenkonzeption vor. Riedel überlegt laut, ob das Rechtsamt der Stadt Leipzig einspringen könnte (Anm. d. Verf.: warum?). Müller (SV) sieht für den SV keine Handlungsmöglichkeiten mehr.
 
Es ergeht ein Beschluss des Beirates zu prüfen, ob eine Rechtshilfe für den SV möglich ist.
 
 
 
Damit endete die bemerkenswert kurze Sitzung des Kleingartenbeirats Leipzig.

Zuletzt geändert am: Jul 31 2018 um 17:53:28

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