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"Der Austritt war die beste Entscheidung, die unser Verein je getroffen hat."
Veröffentlicht von Toni (toni) am Jun 09 2021
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Vor beinahe genau sechs Jahren entschieden die Mitgliederversammlungen von drei Gartenvereinen aus dem Großraum Leipzig, aus dem Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen auszutreten, nachdem bereits ein Jahr zuvor ein Gartenverein diesen entscheidenden Schritt gegangen war. Ein weiterer Verein folgte zwei Jahre später. Wir wollten wissen, wie es den Vereinen ergangen ist und sprachen mit den Vorsitzenden der Vereine "Am Radefelder Weg" und "Drei Tannen" (beide Leipzig), "Auenblick" (Schkeuditz) und "Zur Sonne" (Markkleeberg) über ihre Kritik am Kreisverband, Forderungen nach Verwaltungspauschalen, die positiven wie auch negativen Folgen des Verbandsaustrittes und ihre Pläne für die Zukunft.

Inhalt:
  1. Es ist nun über 5 bzw. 3 Jahre her, dass eure Vereine entschieden haben, den Kreisverband Leipzig zu verlassen. Wie ist es euch seither ergangen?

  2. Du sprichst von einem "Haftungsverbund" - warum?

  3. Ihr kritisiert die "Inkompetenz" der Verbandsführung sehr heftig. Ist es denn wirklich so schlimm?

  4. Aber die Verwaltungsvollmacht wurde doch bereits zu Zeiten von Frank M. eingeführt, also weit vor Tätigsein der jetzigen Verbandsführung. Wieso sagt ihr, dass der aktuelle Verbandsvorstand für die Misere mit der Verwaltungsvollmacht verantwortlich ist?

  5. Mit der Verwaltungsvollmacht sollen Austritte verhinder werden? Wie meinst du das?

  6. Und der Verbandsvorstand versuchte, eure Austritte zu verhindern?

  7. Apropos "Aufwandspauschale" - noch im August 2017 ließ der Verbandsvorsitzende gegenüber der Leipziger Volkszeitung verlauten, die ausgetretenen Vereine müssten eine "Verwaltungspauschale" zahlen, die "aufgrund einer Verwaltungsvollmacht erhoben" werden würde. In einem Rundschreiben an die Mitgliedsvereine im Oktober 2016 wurde vom Verbandsvorsitzenden behauptet, dass drei zu Ende 2015 ausgetretene Vereine Rechnungen "über die Zahlung einer Verwaltungspauschale" erhalten hätten. Wie sieht's aus: zahlt ihr?

  8. Ihr beschreibt den Austritt aus dem Kreisverband als "große Freiheit". Gibt es nicht auch Nachteile? Die Rechtsschutzversicherung ist doch weggefallen, ebenso wie die Laubenversicherung. Und was ist z. B. mit der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit? Gab es da Probleme?

  9. Habt ihr schon einmal darüber nachgedacht, wieder in den Verband einzutreten, wenn eure Kritikpunkte behoben wurden?

  10. Zumindest für die Leipziger Verine wäre es ja eine Möglichkeit, in den Stadtverband Leipzig der Kleingärtner einzutreten. Was denkt ihr hierzu?

  11. Euer Kleingarten-FairBund erlebt von Funktionären der Alt-Verbände Anfeindungen. Wie geht ihr damit um?
 
 
Elke Schreiter (Am Radefelder Weg): Mein Verein ist zu Ende 2017 aus dem Verband ausgetreten. Ohne die Ungewissheit, welche fragwürdige Aktion die Verbandsführung als nächstes anstellt, wann die nächste Beitragserhöhung kommt und vor allen Dingen wie ich das alles meinen Mitgliedern erklären soll, lebt es sich als Vereinsvorstand einfach enorm leichter. Wir haben auch eine deutliche Entlastung in unserer täglichen Arbeit als Vereinsvorstand gespürt. Die vierstellige Summe, die wir Jahr für Jahr an den Verband überwiesen haben, konnten wir seit dem Austritt für sinnvolle Dinge in unserem Verein einsetzen. So haben wir unser Vereinsheim mit einer neuen Pelletheizung ausgestattet. Vor unserem Austritt fehlte uns für solche Maßnahmen schlicht das Geld.
 
Joachim Starke (Drei Tannen): Bei uns ist es genauso. Schüttelten wir in den Jahren 2014 und 2015 angesichts der teils fatalen Fehlentwicklungen im Verband ungläubig und besorgt unsere Köpfe, tun wir dies seit unserem Austritt zu Ende 2015 nur noch ungläubig. Denn unser Verein und unsere Mitglieder müssen heute nicht mehr befürchten, mit in den Abgrund gerissen zu werden, wenn sich der Verband vielleicht hineinstürzt. Wir vermissen jedenfalls nichts. Im Gegenteil: seit dem Austritt gibt es deutlich weniger Bürokratie in der Vorstandsarbeit, die Beziehungen zu allen wichtigen Partnern sind besser denn je. Hinzu kommt die Ersparnis durch den Verbandsbeitrag, der während unserer Verbandsmitgliedschaft sonst nur wirkungslos verpufft ist. Der Austritt war die beste Entscheidung, die unser Verein je getroffen hat.
 
Jörg Gladitz (Auenblick): Unserem Verein geht es besser denn je, auch wenn der amtierende Verbandsvorsitzende damals zu unserem Austritt zu Ende 2015 meinte, unsere austretenden Vereine würden keine zwei Jahre ohne den Verband überleben. Heute ist für jedermann klar: wir haben nicht nur zwei Jahre überlebt, sondern werden auch den Kreisverband überleben. Den eingesparten Verbandsbeitrag nutzt unser Verein auf Beschluss der Mitglieder nun für eigene Zwecke. Sind die über 20 € pro Parzelle damals einfach abgeflossen, ohne dass unser Verein oder unsere Mitglieder dafür auch nur die geringste werthaltige Gegenleistung erhielten, konnten wir seit Austritt mehrere große Projekte damit finanzieren, unter anderem die Erneuerung unseres Stromversorgungsnetzes abschließen sowie den Bau eines Kiosks für Vereinsfeste. Geholfen hat dabei natürlich auch die fünfstellige Pachtrückerstattung, die uns der Verband leisten musste, wovon wir eine neue biologische Kleinkläranlage finanziert haben, ohne dass es zu einer finanziellen Belastung unserer Mitglieder geführt hat. Die jahrelange Forderung überhöhter Pachten und andere Vorgänge, die für die Vereine mit erheblichen Nachteilen verbunden sind, brauchen uns heute nicht mehr zu kümmern.
 
Marx (Zur Sonne): Auch mein Verein steht heute sehr gut da. Wir haben die Ersparnis seit Austritt zu Ende 2015 zu großen Teilen an unsere Mitglieder weitergegeben, was uns im Vergleich zu anderen, noch immer zum Verband gehörenden Vereinen noch attraktiver dastehen lässt. Der Effekt steigert sich mit jeder Beitragserhöhung im Verband – und die kommen beinahe so zuverlässig wie das 'Amen' in der Kirche, ob nun in Form tatsächlicher Beitragssteigerungen oder wieder einmal verschwundener Gelder. Neben der beruhigenden Gewissheit, aus dem Haftungsverbund, den der Verband aufgrund seiner "Verwaltungsvollmachten" darstellt, ausgeschieden zu sein, ist es besonders erfreulich, nicht mehr an dessen überbordende Regelwerke gebunden zu sein. Weder die Rahmenkleingartenordnung des Landesverbandes, noch die Bau- und Kleingartenordnungen des Kreisverbandes sind für unsere Vereine gültig. Aktuell erhalten wir Berichte, dass der Verband seine Regelungen weit über das vom Bundeskleingartengesetz Geforderte hinaus verschärfen und z. B. vorschreiben wolle, dass Zäune zwischen Parzellen nur noch mit einem Grenzabstand von 60 cm errichtet werden dürfen und dass Kinderspielgeräte abgebaut werden müssen, sobald das Kind 12 Jahre alt geworden ist. All diese Überregulierung – und davon passiert unserer Meinung nach aktuell übermäßig viel – und all die kaum zu glaubenden Fehler macht unser Verein nicht mehr mit. Dafür bin ich meinen Mitgliedern sehr dankbar.
 
Abbildung: Auszug aus dem Entwurf zur überarbeiteten Bauordnung des Kreisverbandes Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V.
 
 
Marx: Über das unnatürliche Konstrukt "Verwaltungsvollmacht" werden Beräumungskosten auf Verbandsebene zentralisiert. D. h. jeder Mitgliedsverein beteiligt sich über seine Verbandsbeiträge an Beräumungskosten. Auch Vereine, die keinen Leerstand haben, zahlen so also für die Beräumungen in anderen Kleingartenanlagen. Das ist wohlgemerkt keine Theorie. Der Kreisverband lässt bereits erste Beräumungen auf den in seinem Besitz befindlichen 10 Parzellen in der Kleingartenanlage "Auenblick" durchführen und schon jetzt erreichen die Kosten fünfstellige Werte – Geld, das zu großen Teilen aus den Beiträgen der Mitgliedsvereine stammen dürfte. Neuerdings will der Kreisverband die Vereine stattdessen Zwischenpachtverträge unterzeichnen lassen. Dabei setzt er sogar noch einen drauf: diese neuen Verträge sind noch nachteiliger für die Vereine – und das will mit Blick auf den Knebelvertrag "Verwaltungsvollmacht" schon was heißen.
 
 
Marx: Die Verbandsführung hat in den Jahren seit ihrer Machtübernahme unserer Meinung nach am laufenden Band gezeigt, dass große Lücken in eigentlich zu erwartendem vereinsrechtlichem, pachtrechtlichem und betriebswirtschaftlichem Grundlagenwissen vorhanden sind. Es wirkt manchmal beinahe surreal, was dort geschieht. Fangen wir mit der versuchten feindlichen Übernahme meines Vereins in 2014 an, wo der Verband u. a. die Herausgabe u. a. der Bankkarte zum Konto meines Vereins, sämtlicher Schlüssel und Unterlagen (*) forderte und eine Mitgliederversammlung meines Vereins einberief. Das kann man sich nicht ausdenken und zeigt meines Erachtens nach ein sehr hohes Maß an Arroganz und Weltfremdheit. Das Gute ist, dass sich alles früher oder später für den Verband "auszahlt". So hat der Verband als Entschädigung für seinen Angriff über 500 € an meinen Verein gezahlt. Hinzu kommen vierstellige Anwalts- und Gerichtskosten sowie das für Briefe an alle Mitglieder meines Vereins aufgewendete Porto und Material. Soweit wir wissen, wurden übrigens sämtliche Beträge bis heute gegenüber der Verbandsversammlung mit keinem Wort erwähnt. Das verwundert natürlich nicht, weil die Verbandsspitze diesen Schaden unserer Einschätzung nach wegen Fahrlässigkeit sonst hätte aus eigenen Taschen zahlen müssen. Trauriges Highlight an der Sache ist, dass die Verbandsspitze offenbar nicht in der Lage ist, zu lernen. Selbst im Kleingartenwesen tätige Anwälte sprechen mittlerweile davon, dass dort eine ganz eigene "Rechtsauffassung" und Unbelehrbarkeit herrschen. Selbst Belehrungen von Richtern und Rechtspflegern verhallen wirkungslos. Es geht einfach immer so weiter.
 
Starke: Genau das ist eines der größten Probleme, welche bis heute im Verband bestehen. Man weiß als Vereinsvorstand zu häufig nicht, wofür die vom Verband eingesammelten Unsummen tatsächlich verwendet werden. Es gab und gibt effektiv keine vollständige Transparenz in den Finanzen. Das hat zur Folge, dass derartige Ausgaben nie zur Sprache kommen. Wir haben das erlebt: wir forderten in nicht nur einer Verbandsversammlung genaue Details zu besonders fragwürdigen Ausgaben und erhielten keine validen Antworten. Beste Beispiele sind das Gehalt des Geschäftsführers, zu dem sich der Verbandsvorsitzende ohne vorherige Zustimmung oder auch nur Kenntnis der Verbandsversammlung hat küren lassen, die nicht unerheblichen Kosten für vom Verbandsvorstand zu verantwortende Rechtsstreite und die ins Fünfstellige gehenden Kosten der Beräumungen, die der Verband in Schkeuditz durchführen lässt.
 
Gladitz: Das ist ja nur die Spitze des Eisbergs. Denkt man, jetzt hat man alles an Ausgaben gesehen, kommt der Verbandsvorstand mit neuen Kosten daher. Erinnern wir uns doch nur an die über 10.000 € für die Zeitschrift "Leipziger Gartenfreund". Diese Ausgabe wurde nach unserer Kenntnis vom Verband getätigt, bevor hierzu ein Beschluss der Mitgliederversammlung vorlag. Weiter ging es mit dem Auto, welches der Verbandsvorstand für sich geleast und mit äußerst fragwürdiger Kalkulation als vorteilhaft dargestellt hat. Auch gut war eine Grafiksoftware, für deren Beschaffung der Verband in 2015 über 2.000 € veranschlagte, obwohl ein Vereinsvorsitzender mit Fachwissen angeboten hatte, dem Verband ein kostenloses Programm herauszusuchen und darin einzuweisen. Angesichts solcher unnötigen Ausgaben weiß man häufig gar nicht mehr, was man noch dazu sagen soll. Im Verband herrscht offenbar große Ahnungslosigkeit. Das beste "Geschäft" ist aber noch immer die Verwaltungsvollmacht – die ist richtig teuer. Auch in der täglichen Geschäftsführung spielt Geld bzw. Sparsamkeit scheinbar keine große Rolle. Wir erhalten seit unserem Austritt beinahe jedes noch so unbedeutende Schreiben als Einschreiben. Da kommt auch eine gewisse Summe zusammen. All das zeigt meiner Auffassung nach, dass betriebswirtschaftliches Denken im Verbandsvorstand nicht sehr stark ausgebildet ist. Hinzu kommen dann noch solche enormen Geldabflüsse wie erst jüngst in sechsstelliger Höhe. Dabei stellt sich dann obendrein noch heraus, dass der Verband über Jahre hinweg seiner Mitgliederversammlung offenbar unvollständige Finanzberichte lieferte. Denn die abhandengekommene Summe soll mit Geldern ausgeglichen worden sein, die nie in irgendeinem Bericht auch nur erwähnt wurden.
 
 
Gladitz: Ganz einfach – zwar wurde die Verwaltungsvollmacht in den frühen 2000er Jahren eingeführt. Aber erst die seit 2013 tätige Verbandsspitze hat damit begonnen, sie durchzudrücken. Anfang 2015 haben Gartenfreund Marx und ich an einer Arbeitsgruppe des Kreisverbandes teilgenommen, die die Satzung überarbeiten sollte. Im Rahmen dessen kam die Thematik "Verwaltungsvollmacht" auf. Mit Verweis auf die Problematik mit den bis heute bestehenden Zwischenpachtverträgen und den sich daraus ergebenden ganz erheblichen pachtvertraglichen Konflikten empfahlen wir, es jedem Verein freizustellen, ob er nach Verwaltungsvollmacht oder dem vorhandenen Zwischenpachtvertrag arbeiten möchte. Für letzteres hätte eine kurze Absprache und Einigung mit dem jeweiligen Vereinsvorstand genügt. Aber nein, da ging kein Weg ran. Der Verbandsvorstand, insbesondere der aktuelle Geschäftsführer, bestand vehement darauf, dass nur die Verwaltungsvollmacht genutzt werden darf – der Verbandsvorstand wollte unbedingt Verpächter jeder einzelnen Parzelle sein. Mittlerweile ist es eskaliert. Der Verband verstößt gegen den Generalpachtvertrag mit der Stadt Leipzig, eine Heilung ist nicht abzusehen. Stattdessen rücken entsprechende Konsequenzen immer näher. Und der Verband zahlt für Parzellenberäumungen – was er nicht müsste, wenn der Verein vor Ort Zwischenpächter wäre. Die ganze Misere hat de facto die seit 2013 tätige Verbandsspitze zu verantworten.
 
Marx: Hinzu kommt, dass es dieser Verbandsvorstand war, der meiner Meinung nach versuchte, über die Verwaltungsvollmacht unsere Austritte zu verhindern – das ist im Übrigen unserer Auffassung nach der eigentliche Sinn und Zweck einer Verwaltungsvollmacht, nämlich die Bindung der Vereine an den Verband, also einen Austritt unmöglich zu machen.
 
 
Marx: Verwaltungsvollmachten, wie sie gerade in Sachsen weit verbreitet sind, sind klassische Knebelverträge. Sie besagen, dass der Verein nur Beauftragter des Verbandes ist, für diesen also ein Geschäft, nämlich die Verwaltung einer Kleingartenanlage übernimmt. Hierfür, also für ein fremdes Geschäft, soll der Verein nicht nur die laufenden Kosten selbst tragen, sondern auch dann noch dafür blechen, wenn er das fremde Geschäft gar nicht mehr erledigt. Dann soll er eine "Aufwandspauschale" an den Verband in Höhe des Verbandsbeitrages zahlen. Nur um das noch einmal zu betonen: übernimmt der Verband sein eigenes Geschäft, soll der Verein, der dann damit überhaupt nichts mehr zu tun hat, dafür noch weiterzahlen. Geht’s noch? Auch bei Austritt soll der Verein dies zahlen, womit die Natur als Knebelvertrag ganz deutlich wird.
 
 
Marx: Zunächst hatte der Kreisverband meinem Verein willkürlich die Verwaltungsvollmacht entzogen, diesen Vertrag also gekündigt. Kaum, dass er das getan hatte, berief er sich auf diesen beendeten Vertrag, was so unfassbar unprofessionell ist, dass es schmerzt. Er war der Meinung, eine Mitgliederversammlung meines Vereins einberufen zu dürfen. Dies tat er meiner Meinung nach, um den ihm unbequemen Vorstand durch Neuwahl ersetzen zu lassen, denn eine Vorstandswahl stand auf der Tagesordnung. Dass er damit grandios scheiterte, brauche ich wohl nicht zu erwähnen. Der Verband verklagte später meinen Verein auf Herausgabe sämtlicher Unterpachtverträge. Wäre er damit erfolgreich gewesen, wäre mein Verein ohne seine eigene Kleingartenanlage dagestanden. Natürlich ist er damit gescheitert, denn mein Verein ist mit Ausnahme vereinzelter Parzellen seit Anfang der 1990er Jahre Zwischenpächter. Da hat der Verband nichts zu melden gehabt. Intention der Klage gegen meinen Verein war aber meines Erachtens ganz klar das Statuieren eines Exempels. Anderen Vereinen sollte gezeigt werden, dass ein Austrittsvorhaben sinnlos ist und den Verlust der eigenen Kleingartenanlage bedeutet. Die Geschichte hat meiner Meinung nach im Gegenteil gezeigt, dass ein Austritt alternativlos und sehr wohl möglich ist, gerade auch, um den Bestand der eigenen Kleingartenanlage zu sichern. Denn das Beispiel der Kleingartenanlage "Immergrün" in Leipzig hat gezeigt, dass sich offenbar kaum bemüht wird, um eine KGA zu retten. Die Anlage in guter Lage wurde 2017 aufgegeben, obwohl sie mit nur geringem Aufwand hätte attraktiver gestaltet und damit wahrscheinlich gerettet werden können. Glücklicherweise erkennen einige andere Vereinsvorstände diese Fakten und bereiten den Austritt ihres Vereins bereits vor. Wir unterstützen dabei mit unseren zahlreichen Erfahrungen, sowohl was die Materie als auch was handelnde Personen angeht. Denn gerade erst kürzlich aufgetauchte, vermeintliche System-Kritiker und große Reformer, die sich damit brüsten, langjährige Kenntnisse in der Vereinsführung zu besitzen, zu den modernsten Vereinsvorständen deutschlandweit zu gehören und die Alt-Verbände von innen reformieren zu wollen, haben es sich ganz im Gegenteil sichtlich bequem im bestehenden System gemacht und sind nun dessen größte Verfechter. Vor solchen Personen warnen wir dann auch mal ausdrücklich, denn diese ignorieren als Vereinsvorstände nicht nur ihre Verantwortung den eigenen Vereinsmitgliedern gegenüber.
 
Gladitz: Auch von uns forderte der Verband seine Unterpachtverträge. Zum Fremdschämen war, dass der Verbandsvorstand Schreiben seines Anwalts an den KGV "Zur Sonne" teilweise eins zu eins kopierte und uns zusendete, obwohl die Situation nicht vergleichbar war. Unsere beiden Vereine arbeiteten dabei eng zusammen und gemeinsam konnten wir die Forderungen des Verbandes abwehren. Letztlich war es für meinen Verein eine Leichtigkeit, der Forderung des Verbandes nach seinen Verträgen nachzukommen. Sie lagen ihm schließlich schon lange vor, denn er klagte seine Unterpächter ohnehin bereits raus. Nun hat er seine 10 Parzellen, lässt sie größtenteils immer weiter verwildern und bricht so den Generalpachtvertrag mit der Stadt Schkeuditz, von seiner eigenen Satzung ganz zu schweigen.
 
IG: Apropos "Aufwandspauschale" – noch im August 2017 ließ der Verbandsvorsitzende gegenüber der Leipziger Volkszeitung verlauten, die ausgetretenen Vereine müssten eine "Verwaltungspauschale" zahlen, die "aufgrund einer Verwaltungsvollmacht erhoben" werden würde. In einem Rundschreiben an die Mitgliedsvereine im Oktober 2016 wurde vom Verbandsvorsitzenden behauptet, dass drei zu Ende 2015 ausgetretene Vereine Rechnungen "über die Zahlung einer Verwaltungspauschale" erhalten hätten. Wie sieht’s aus: zahlt ihr?
 
Gladitz: [Lacht laut] Da ist sie wieder, die besondere "Rechtsauffassung" der Verbandsführung. Ganz klare Antwort: Nein! Wir wären schön dumm, wenn wir eine Forderung begleichen würden, die auf einem längst beendeten und damit unwirksamen Vertrag basiert. Zumal der Verband für uns keinerlei Leistung erbringt, die bezahlt werden müsste. Aber so ist offenbar die Denke im Verbandsvorstand. Wir haben der Forderung des Verbandes widersprochen, auch einer Mahnung, die er noch im Mai 2016 erstellt hat. Seitdem ist Ruhe. Mittlerweile ist die Forderung auch verjährt.
 
Starke: Wir erhielten auch eine Rechnung und Mahnung, widersprachen aber beidem. Wir zahlen doch nicht weiter den Mitgliedsbeitrag, wenn wir ausgetreten sind. Wer Gegenteiliges annimmt oder behauptet, dem ist schlichtweg nicht mehr zu helfen.
 
Marx: Mein Verein hat bis heute keine einzige Rechnung über irgendeine "Verwaltungspauschale" erhalten. Auch wir hätten dem widersprochen. Hieran wird aber wieder deutlich, wie der Verbandsvorstand die Mitgliedsvereine fehlinformiert. In den Haushaltsplänen des Verbandes wurden noch bis ins Jahr 2019 diese "Verwaltungspauschalen" als Einnahme angesetzt, obwohl klar sein musste, dass keiner der ausgetretenen Vereine jemals zahlen wird. Der Schein musste gewahrt bleiben, dass die freien Vereine trotz Austritt weiter zahlen. Erst im Plan für 2020 wurde die Einnahme "Verwaltungspauschale" realitätsgetreu mit Null angesetzt. Kürzlich, im April 2021, berief sich der Verbandsvorsitzende offenbar erneut gegenüber einer Behörde auf eine angeblich bestehende Verwaltungsvollmacht mit meinem Verein. Es war für uns eine Leichtigkeit, diese Fehlbehauptung durch Vorlage eines Schreibens des Kreisverbandes aus 2016 zu widerlegen, in dem das Ende der Verwaltungsvollmacht bestätigt wurde. War das Verhalten des Verbandes zuerst nur regelmäßig amüsant, erzeugt es heute nicht nur bei uns überwiegend Fremdscham und Kopfschütteln. Sogar einige Behördenmitarbeiter wissen inzwischen nicht mehr, was sie dazu noch sagen sollen, ohne undiplomatisch zu werden.
 
Schreiter: Auch mein Verein hat nie eine entsprechende Rechnung erhalten, obwohl die zuletzt angesetzten Planwerte im Verbandshaushalt der Größe nach der Parzellenanzahl in meinem Verein entsprach. Wir hätten aber ohnehin nicht gezahlt.
 
 
Gladitz: Die Rechtsschutzversicherung des Kreisverbandes? Guter Scherz! Schaut man sich diese Versicherung einmal objektiv an, erkennt man recht schnell, dass sie wertlos ist. Denn einerseits sind alle Fälle, die mit Beräumungen einhergehen, schon lange nicht mehr abgedeckt – und das ist nun mal so gut wie immer der Fall, wenn gegen einen Unterpächter vorgegangen werden muss. Außerdem entscheidet offenbar inzwischen der Verbandsvorstand willkürlich darüber, ob ein Fall zur Rechtsschutzversicherung gelangt oder nicht. Berichten zufolge verlange er stets zuerst die Zahlung einer vermeintlichen Selbstbeteiligung durch den Verein – auch dann, wenn es sich um einen Unterpächter des Verbandes selbst handelt. Ein nur beauftragter Verein soll also wiederum die Kosten für das Geschäft des Verbandes tragen. Andererseits – und das ist angesichts des scheinbar willkürlichen Verhaltens des Kreisverbandes viel wichtiger – ist ein Verein gegen das in meinen Augen größte mögliche Risiko überhaupt nicht abgesichert, nämlich den Kreisverband selbst. Wir haben mittlerweile eine Rechtsschutzversicherung, die uns in diese Richtung absichert und uns bereits mehrfach geholfen hat. Wir sind also besser abgesichert als jemals zuvor und zahlen dafür nur einen geringen Bruchteil des Verbandsbeitrages.
 
Marx: Auch die Laubenversicherungen über den Kreisverband waren nicht unproblematisch. Einerseits musste mein Verein für die Versicherungsbeiträge geradestehen, auch dann, wenn ein Unterpächter mal nicht zahlt. Obwohl der Verein also mit der Versicherung eigentlich nichts zu tun hat, trägt er doch das Zahlungs- und Kostenrisiko. Dies kann für die steuerliche Gemeinnützigkeit problematisch sein. Auch für den Unterpächter, der meint versichert zu sein, entpuppt sich die Rahmenversicherung zu häufig als schlechtes Geschäft. Denn eine Versicherungspolice erhält der vermeintlich versicherte Pächter nicht. Wir kennen gleich mehrere Fälle, in denen die Versicherungsgesellschaft nicht wusste, dass ein Pächter versichert sein soll – und das, obwohl vom Pächter der Versicherungsbeitrag gezahlt wurde. Die stille Post mit den Versicherungslisten hat beim Verband vermutlich nicht ganz geklappt.
 
Gladitz: Genau das Problem gibt es nun nicht mehr. Die Laubenversicherung ist beinahe gleichwertig am freien Markt erhältlich. Wer sich versichern möchte, schließt die Versicherung individuell ab. Der Verein hat keine Arbeit damit und auch kein finanzielles Risiko. Der Versicherte erhält eine Police und kann damit im Fall der Fälle die bestehende Versicherung nachweisen.
 
Starke: An der kleingärtnerischen Gemeinnützigkeit unserer Vereine hat sich nichts geändert. Die Voraussetzungen für den Erhalt der Gemeinnützigkeit sind im Bundeskleingartengesetz abschließend geregelt. Weder gehört eine Verbandsmitgliedschaft dazu, noch ist der Kreisverband irgendwie in die Gemeinnützigkeitsaufsicht involviert. Es wird zwar mitunter das Gegenteil behauptet, aber das ist schlichtweg unwahr. Hierzu hatten wir im Mai 2019 ein gutes Gespräch mit der Landesdirektion Sachsen als zuständige Behörde für die kleingärtnerische Gemeinnützigkeit. Und eine ausreichende Fachberatung kann jeder Verein mit einfachsten Mitteln selbst gewährleisten; sogenannte "Fachberater" eines Verbandes bedarf es dafür überhaupt nicht.
 
Schreiter: Es gibt einfach keine wirklichen Nachteile, auch wenn die Alt-Verbände das anders darstellen und etwa den Wegfall der Wertermittlungen so verkaufen. Aber auch das ist kein Nachteil, ganz im Gegenteil. Unsere Pächter müssen keine Wertermittlungen mehr durchführen sowie bezahlen und sind freier bei der Kaufpreisfindung. Als Vereinsvorstand führen wir lediglich eine Bestandsaufnahme durch, also eine Kontrolle der Parzelle.
 
 
Gladitz: Das ist eine äußerst theoretische Fragestellung. Denn nach unserer Beobachtung besteht im Kreisverband keine Bereitschaft zur Modernisierung, geschweige denn zur Behebung der in unseren Augen fehlerbehafteten Vorgehensweisen. Aber auch generell lautet die Antwort auf diese Frage: Nein. Denn das System der Alt-Verbände an sich ist krank. Wir haben mittlerweile Kontakt mit zahlreichen Gartenvereinen in ganz Deutschland. Überall zeigt sich ein ähnliches Bild. Dabei ist das Problem häufig ja nicht nur ein inkompetenter und vorrangig eigennützig, mindestens aber in vieler Weise betriebsblind agierender Verbandsvorstand. Solche Leute können nur dann machen, was sie wollen, wenn das eigentliche Kontrollorgan, nämlich die Mitgliederversammlung eines Verbandes, schweigt und alles mit sich machen lässt. Wenn eine Mehrheit der Mitgliedsvereine zu allem "Ja" und "Amen" sagt, kann man dort nicht guten Gewissens Mitglied bleiben oder werden. Auch beim Kreisverband Leipzig herrschen ähnliche Zustände. Es fehlte 2019 wieder einmal Geld in sechsstelliger Summe. Was unternimmt die Mitgliederversammlung? Den grundsätzlich in Gesamtverantwortung stehenden Vorstand absetzen und das Verhalten aller Vorstandsmitglieder prüfen? Nein, weit gefehlt: es geht unbeeindruckt weiter wie gehabt. Man lässt sich mit einem schlecht zitierten LVZ-Artikel zur strafrechtlichen Relevanz abspeisen und vergisst, dass zivilrechtlich andere Aspekte betrachtet werden und schon Fahrlässigkeit genügt, um eine Haftung auszulösen. Es kümmert einfach keinen.
 
Marx: Obendrein scheinen die Vorstände nicht weniger Mitgliedsvereine des Kreisverbandes dermaßen gutgläubig zu sein, dass sie die vom Kreisverband vorgeschlagenen, neuen Zwischenpachtverträge unterzeichnen. Diese Verträge – und das möge man sich auf der Zunge zergehen lassen – sind für einen Verein sogar noch nachteiliger als die Verwaltungsvollmacht. Selbst der damalige Anführer der Widerstandsgruppe "AUFBRUCH 2020", heute ein scheinbar eingeschworenes Mitglied des Verbandsvorstandes, meinte zu den Verträgen, dass diese dermaßen rechtlich nachteilig sind, dass Versicherungen Probleme mit diesem Geschäft nicht abdecken.
 
 
Schreiter: Der Stadtverband Leipzig scheint keine wirkliche Alternative zu sein. Erst kürzlich war entsprechenden Berichten zu entnehmen, dass plötzlich Geld in enormer Höhe gefunden worden sei, von dem der beinahe schon 10 Jahre amtierende Vorsitzende offenbar nichts gewusst haben soll, Geld, das wohl von den Mitgliedsvereinen stammen soll. Auch die Kassiererin soll anscheinend nichts davon gewusst haben, obwohl sie schon viel länger im Amt ist. Auch zeigt sich im aktuellen Vorgehen des Stadtverbandes gegen den KGV "Am krummen Graben" meiner Meinung nach, dass diesem vorgeblichen Interessenvertreter leider nicht hundertprozentig zu trauen ist. Das wäre aber für uns Grundvoraussetzung für einen Beitritt. Aus dem Kreisverband auszutreten, um dem Stadtverband beizutreten, wäre also in meinen Augen ein Schildbürgerstreich.
 
Gladitz: Überhaupt einem der Alt-Verbände beizutreten, könnte ich meinen Mitgliedern einfach nicht vermitteln und es persönlich auch nicht vertreten. Wir sind gerade deshalb ausgetreten, um nicht länger ein System zu finanzieren, für das Intransparenz, Geldverschwendung, Bevormundung, Überregulierung und eigennützige, zumeist völlig unqualifizierte und Machtfantasien verfolgende Funktionäre charakteristisch zu sein scheinen. Stattdessen lege ich jedem Vereinsvorstand und Verein nahe, über einen Austritt aus den Alt-Verbänden nachzudenken. Denn nur über den Entzug der Finanzierung, das Trockenlegen von Selbstbedienungs-Sümpfen, kann Druck aufgebaut werden, damit sich vielleicht doch eine Besserung im System einstellt.
 
Starke: Wir hatten zuerst mit dem Gedanken gespielt, dem Stadtverband beizutreten. Letztlich haben wir uns aber dagegen entschieden, denn uns ist die Eigenständigkeit und Selbstbestimmung unseres Vereins sehr wichtig. Stattdessen haben wir den FairBund freier Kleingartenvereine e. V. mitgegründet. Dieser neue Verbund hat sich der Förderung und Modernisierung der Kleingärtnerei sowie der tatsächlichen Vertretung der Interessen der Kleingärtner verschrieben – Ziele, welche die Alt-Verbände scheinbar ganz erheblich aus den Augen verloren haben.
 
Marx: Ich kann meinen Freunden nur zustimmen. Auch mein Verein gründete den FairBund freier Kleingartenvereine e. V. mit. Inzwischen konnten wir sogar Gartenfreund Gladitz überzeugen, dass eine Mitgliedschaft in unserem Kleingarten-FairBund tatsächliche, greifbare Vorteile für seinen Verein und seine Mitglieder bietet. Gleichzeitig braucht man in unserem Verbund keine Überregulierung oder Bevormundung fürchten. Denn es wird bspw. keine verpflichtende Kleingartenordnung geben, die – wie bei Alt-Verbänden üblich – Regularien und Verbote beinhaltet, die weit über das von Bundeskleingartengesetz und Rechtsprechung Geforderte hinausgehen. Für die aktuell 50 € Mitgliedsbeitrag pro Verein genießt mein Verein Vorteile, welche einen weitaus höheren Wert haben, so z. B. eine elektronische Bibliothek mit Fachliteratur zum Vereins- und Kleingartenrecht, in der ich mich bei Fragen zur Vereinsführung oder der Verwaltung der Kleingartenanlage selbstständig belesen kann. Das ist wirklich effektive Hilfe zur Selbsthilfe. Gleichzeitig steht es meinem Verein jederzeit frei, aus diesem Verbund wieder auszutreten. Anders als bei den Alt-Verbänden gibt es keinerlei Regelungen, wonach ich auch nach Austritt noch irgendetwas an den Verband zahlen soll oder an irgendwelche Beschlüsse gebunden bin.
 
 
Starke: Das war nicht anders zu erwarten. Als wir damals in den Mitgliederversammlungen des Kreisverbandes kritisch hinterfragten und Auskunft forderten, waren wir nur ein paar einzelne Vereinsvorstände – ein vorübergehendes Ärgernis, mehr auch nicht. Nun, in Form eines organisierten Verbundes, sieht man uns als Konkurrenz – und das zu Recht. Wir haben Kontakt zu zahlreichen Vereinen, die Interesse an unserem Kleingarten-FairBund geäußert haben – sowohl von Vereinen, die aktuell noch einem Alt-Verband angehören, als auch von bereits verbandsfreien Vereinen.
 
Marx: Der FairBund freier Kleingartenvereine e. V. zeigt ganz praktisch, dass es auch anders geht. Er steht für vollständige Transparenz und direkte Demokratie, ganz ohne unnötigen Verwaltungswasserkopf. Die Mitglieder der Mitgliedsvereine, also die einzelnen Kleingärtner, entscheiden, was in unserem Verbund geschieht. Davon sind die Alt-Verbände meilenweit entfernt, was dort unserer Beobachtung nach auch gewünscht ist. Gerade weil wir aufzeigen, dass es positive Alternativen gibt, werden wir von Vertretern des alten Systems angefeindet, sowohl von „altgedienten“ Funktionären als auch von solchen, die erst kürzlich scheinbar ihren moralischen Kompass begraben haben. Das beeindruckt uns aber nicht, sondern zeigt vielmehr, dass wir den Finger in die zahlreichen Wunden gelegt haben. Die zuletzt deutlich gestiegene Aggressivität in der von Funktionären der Alt-Verbände gewählten Sprache zeigt deutlich, dass wir den Nerv der Zeit treffen. Manch ein verwirrter Verbandsfunktionär wähnt sich sogar wortwörtlich im Krieg gegen irgendwelche eingebildeten Feinde und sogar ganze – verbandsfreie – Vereine. Da können wir nicht mehr helfen und wollen es heute auch ehrlich gesagt nicht mehr, denn über viele Jahre haben wir versucht, eine Besserung zu erreichen, und haben sogar Hilfe angeboten. Einem Wunsch des Leiters des Amts für Stadtgrün und Gewässer der Stadt Leipzig dahingehend folgend, boten Gartenfreund Gladitz‘ Frau und ich unsere einschlägigen beruflichen Qualifikationen und jahrelangen Erfahrungen zur Unterstützung der Kassenprüfung im Kreisverband an. Aber das war vermutlich nicht erwünscht, hätte sich dadurch doch mal eine wirklich effektive Kassenprüfung ergeben, die vielleicht bisherige Freiheiten des Verbandsvorstandes eingeschränkt und  ggf. vorhandene Unzulänglichkeiten in der Geschäftsführung aufgedeckt hätte. Stattdessen beruft der Vorstand laut einer Veröffentlichung auf der Verbandswebsite sein Kontrollorgan lieber satzungswidrig selbst. Bestärkt werden wir, wenn wirklich wichtige Akteure wie etwa Behördenvertreter zu uns bspw. sagen: "Es ist gut, dass es nunmehr eine Alternative gibt."
 
Gladitz: Ich glaube, ein Zitat von Mahatma Gandhi trifft es hier ganz gut: "Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du."
 
 
IG: Zusammenfassend kann also gesagt werden, dass ihr die Austritte eurer Vereine unverändert positiv bewertet und sich eure Vereine gut entwickeln – ganz im Gegenteil zum anhaltenden Negativtrend beim Kreisverband. Eure klare Empfehlung für andere Vereine lautet, aus dem Kreisverband Leipzig der Kleingärtner Westsachsen e. V. und ähnlichen Alt-Verbänden auszutreten, um durch Entzug der finanziellen Unterstützung vielleicht doch eine Änderung hin zum Besseren zu bewirken. Weil ihr aber auch das für sehr unwahrscheinlich haltet, habt ihr euch im FairBund freier Kleingartenvereine e. V. zusammengefunden, der sich schon in der grundlegenden Konzeption vom System der Alt-Verbände distanziert.
 
Das Interview führte Thomas Peinke für die Interessengemeinschaft Kleingarten.
 
 
(*) Änderung vom 18.07.2021: Konkretisierung der damaligen Forderungen

 

Zuletzt geändert am: Jul 18 2021 um 10:16:58

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